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Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen
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Zuletzt geändert zum: 01.01.2013, Beschluss vom 28.11.2012
Anlage 102 [herunterladen]
I. Beschlüsse der 156. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 28./29.11.2012
- § 19 ABD Teil A, 1. (Erschwerniszuschläge)
rückwirkend zum 1. März 2012
- Beihilfe
hier: Kirchliche Höherversicherung II
zum 1. April 2013
- ABD Teil C, 3. (Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst)
hier: Anpassung der Unterrichtspflichtzeit ab dem Schuljahr 2012/2013 [in Umsetzung der Änderung der Bestimmungen über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrkräfte im öffentlichen Dienst an Grund- und Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, beruflichen Schulen und Gymnasien (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17. Februar 2012)]
rückwirkend zum 1. September 2012
- ABD Teil C, 3. (Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst)
hier: Anpassung der Unterrichtspflichtzeit ab dem Schuljahr 2012/2013 [in Umsetzung der Änderung der Bestimmungen über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrkräfte im öffentlichen Dienst an Grund- und Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, beruflichen Schulen und Gymnasien (Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17. Februar 2012)]
zum 1. September 2013
- Änderung des ABD Teil C, 7. (Dienstordnung für das pädagogische Personal in den katholischen Kindertageseinrichtungen)
hier: Entfristung der Regelung über die Verfügungszeit
zum 1. Januar 2013
- ABD Teil D, 3. [Kirchliche Arbeitszeitordnung (KAZO)]
zum 1. Januar 2013
- ABD Teil D, 5. (Sabbatjahrregelung)
hier: redaktionelle Änderung
zum 1. Januar 2013
- Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)
hier: Neuregelung Urlaub
zum 1. Januar 2013
II. Korrektur der Bekanntmachung in der Anlage Nr. 101
- Änderungen des ABD Teil B, 5. (Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen)
hier: Erhöhung der Pauschalentgelte in Umsetzung der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31. März 2012
Anlage 101 [herunterladen]
I. Beschlüsse der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012
- § 1 ABD Teil A, 1. (Allgemeiner Geltungsbereich)
hier: Änderungen in Folge des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
rückwirkend zum 1. April 2012
- § 18a ABD Teil A, 1. (Besondere Einmalzahlung)
hier: Änderung des Absatz 2 in Umsetzung der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31. März 2012
rückwirkend zum 1. März 2012
- ABD Teil A, 2.6. (Vorläufige Entgeltordnung für Religionslehrerinnen/Religionslehrer i. K.)
hier: Erhöhung der Förderschulzulage in Umsetzung der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31. März 2012
zum 1. September 2012
- § 8a ABD Teil A, 3. (Mehrfachaufstiege bei kirchenspezifischen Berufen)
hier: Vorläufige Regelung bis zum Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung
rückwirkend zum 1. Oktober 2011
- ABD Teil B, 4. (Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Anpassung an die neuen Bezeichnungen der Bewertungsstufen
rückwirkend zum 25. Oktober 2011
- ABD Teil B, 4. (Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Lehrkräfte an Realschulen als Systembetreuer
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.1 (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: 90-Minuten-Regelung für Einsatz in offenen oder gebundenen Ganztagsangeboten
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.1.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien)
hier: Entfristung der Vorschrift über Lehrkräfte an Realschulen mit Führungsaufgaben, Erweiterung auf Gymnasien
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.1.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien)
hier: Regelung des Entgelts und der Zahl der Anrechnungsstunden von Schulpsychologen an Realschulen
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Beurteilungsturnus für Systembetreuer und Beratungslehrkräfte
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Berufsbezeichnung „Beratungsrektorin/Beratungsrektor“ für qualifizierte Beratungslehrkräfte an Realschulen
zum 1. August 2012
- ABD Teil E, 1.1. (Regelung für Auszubildende)
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 3 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) – Allgemeiner Teil – vom 13. September 2005
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
II. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012 mit Änderungen in Umsetzung des § 20a ABD Teil A, 1.
- Änderungen des ABD Teil A, 1.
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 7 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13. September 2005
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
- ABD Teil A, 1.
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 12 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) – Besonderer Teil Verwaltung – (BT-V) – vom 13. September 2005
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
- Änderung des ABD Teil A, 3. (Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts)
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 7 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) vom 13. September 2005
verschiedene Instandsetzungsdaten
III. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012 mit Änderung in Umsetzung des § 2 Absatz 3 Satz 4 ABD Teil D, 8.
- ABD Teil D, 8. (Regelung über eine ergänzende Leistung an Beschäftigte und Auszubildende)
hier: Änderung von Bestimmungen in Umsetzung der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31. März 2012
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
IV. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012 mit Änderung in Umsetzung des § 8b ABD Teil E, 1.1.
- ABD Teil E, 1.1. (Regelung für Auszubildende)
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 4 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) – Besonderer Teil BBiG – vom 13. September 2005
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
V. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012 mit Änderungen in Umsetzung des § 4 Absatz 5 ABD Teil B, 5.
- Änderungen des ABD Teil B, 5. (Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen)
hier: Erhöhung der Pauschalentgelte in Umsetzung der Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 31. März 2012
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
VI. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA vom 04./05.07.2012 mit Änderungen in Umsetzung des § 20a ABD Teil A, 1.
- Regelung über eine einmalige Pauschalzahlung 2012 und 2013 in Umsetzung des Tarifvertrages über eine einmalige Pauschalzahlung 2012 und 2013 (VKA) vom 31. März 2011
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
VII. Beschluss und zustimmende Kenntnisnahme der 155. Vollversammlung der Bayerischen Regional-KODA am 04./05.07.2012 mit Änderung in Umsetzung des § 14a ABD Teil E, 2.
- ABD Teil E, 2. (Regelung für Praktikantinnen und Praktikanten)
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrag Nr. 3 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag für Praktikantinnen/Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD) vom 27. Oktober 2009
verschiedene Inkraftsetzungsdaten
VIII. Zustimmende Kenntnisnahme der Bayerischen Regional-KODA in Umsetzung des § 7 Absatz 2 Satz 2 ABD Teil D, 6a.
- ABD Teil D, 6a. (Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte – FlexAZR –)
hier: Umsetzung des Änderungstarifvertrags Nr. 2 vom 31. März 2012 zum Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte – TV FlexAZ – vom 27. Februar 2010
zum 1. März 2012
Anlage 100 [herunterladen]
Beschlüsse der 154. Vollversammlung vom 29.02.2012
- Anlage zu § 1 zur Anlage zu § 44: Anlage F ABD Teil A, 1.
hier: Eingruppierung von Beschäftigten als Leiterinnen/Leiter von Kindertagesstätten mit Integrationsplätzen
Änderung der Anmerkung Nr. 9 im Anhang zu der Anlage F
rückwirkend zum 1. Januar 2012
- § 16 ABD Teil E, 1. (Beendigung des Ausbildungsverhältnisses)
hier: Fristverlängerung der Protokollnotiz
mit Wirkung zum 29. Februar 2012
- ABD Teil B, 4. (Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: redaktionelle Änderungen in Umsetzung des neuen Dienstrechts in Bayern
rückwirkend zum 1. Januar 2011
- ABD Teil B, 4.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Streichung der Protokollnotiz zu Nr. 5 ABD Teile B, 4.1.1. mit B, 4.1.2.
zum 1. Mai 2012
- ABD Teil B, 4.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Klarstellung
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.1.1. (Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien)
hier: Neuregelung Beratungslehrkraft
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Anpassung an die Lehrerberufsbezeichnungsverordnung
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: Beurteilungsturnus für die Beurteilung von Schulleiterinnen und Schulleitern
zum 1. August 2012
- ABD Teil B, 4.3. (Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft)
hier: u. a. redaktionelle Änderungen
zum 1. August 2012